Kundmachung öffentliche Sitzung Gemeindevertretung

Aushängezeitraum: 04.12.2023 - 11.12.2023

Hof bei Salzburg, am 04.12.2023

KUNDMACHUNG

Gemäß § 28 (1) der Salzburger Gemeindeordnung 2019 i.d.g.F. wird kundgemacht, dass am Montag, den 11.12.2023, um 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Hof bei Salzburg eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hof bei Salzburg stattfindet. 

TAGESORDNUNG

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden.
  2. Fragestunde für Gemeindemitglieder.
  3. Bericht des Vorsitzenden über öffentliche Anfragen und Beschlüsse der letzten Sitzung.
  4. Bericht der Ausschüsse.
  5. Beratung und Beschlussfassung über die Überschreitungen der Ausgaben der ersten drei Quartale des Haushaltsjahres 2023.
  6. Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung des Projektes Friedhofserweiterung gemäß den von g2 gerstlohner eU erstellten Plänen und Projektunterlagen sowie prognostizierten Errichtungskosten.
  7. Beratung und Beschlussfassung über die Adaptierung der Auslobungsunterlagen des Projektes Volksschule hinsichtlich dem Zulassen eines Teilabbruchs oder kompletten Abbruchs von Volksschule und Turnsaal sowie die Aufnahme einer Kindergartenerweiterung.
  8. Beratung und Beschlussfassung über die Nutzung des alternativen Ansatzes Abs. 6 zur Erfüllung der Energieeffizienzrichtlinie III (EED III, RICHTLINIE (EU) 2023/1791, ) Art. 6.
  9. Beratung und Beschlussfassung über die Veräußerung des Bestandfahrzeuges und Ankauf eines neuen Schneeräumfahrzeuges für den Geh- und Radweg.
  10. Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf von drei Klimaticket Salzburg PLUS für den Verleih an Gemeindebürger:innen für das Kalenderjahr 2024.
  11. Beratung und Beschlussfassung über die Ausweitung des Stellenplanes im Bereich der Reinigung.
  12. Beratung und Beschlussfassung über die Ausweitung des Stellenplanes im Bereich der Kinderbetreuung.
  13. Beratung und Beschlussfassung über die Gebühren für das Rechnungsjahr 2024.
  14. Beratung und Beschlussfassung über die Subventionen und Förderungen für das Rechnungsjahr 2024 und deren Auszahlung.
  15. Beratung und Beschlussfassung über den vom Bürgermeister und der Finanzleitung im Entwurf erstellten Voranschlag (Ergebnisvoranschlag und Finanzierungsvoranschlag) für das Rechnungsjahr 2024, bei gleichzeitiger Festsetzung der Bestellbefugnis und der Zeichnungsberechtigung der Bediensteten, sowie Genehmigung des Dienstposten- und Stellenplanes.
  16. Beratung und Beschlussfassung über die Einräumung eines Kontokorrentkredites.
  17. Beratung und Beschlussfassung über den Sitzungsfahrplan 2024.
  18. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des bestehenden Verbots für Feuerwerke der Klasse F2 für das traditionelle Feuerwerk am Brunnenplatz.
  19. Antrag zur Beauftragung der SPÖ Fraktion einen Pächter für die Hofer Skilifte für die Wintersaison 2024/25 auf der Vertragsbasis des vormaligen Pächters, Familie Prietzel, zu suchen.
  20. Allfälliges.
  21. Nicht öffentlich: Bericht der Vizebürgermeisterin über nicht öffentliche Anfragen der letzten Sitzung.
  22. Nicht öffentlich: Beratung und Beschlussfassung über die Ausnahme für die Kanalanschlussverpflichtung gemäß § 47 BauTG betreffend einer Liegenschaft.

Der Vorsitzende
Bürgermeister

Thomas Ließ e.h.